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Der Sperranspruch von Rechteinhabern gegenüber Access-Providern

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Heutzutage sind Webseiten vorzufinden, die es den Internetnutzern ermöglichen, sich Zugang zu illegalen Angeboten diverser urheberrechtlich geschützter Dateien zu verschaffen. Sind der Webseitenbetreiber oder der Host-Provider nicht ausfindig zu machen, wendet sich der Rechteinhaber an den Access-Provider, um die Sperrung der betroffenen Dateien zu verlangen.

Die Grundrechte der Intermediäre, Rechteinhaber als auch Dritten bleiben dabei jedoch nicht unberührt. Zudem fehlt hinsichtlich der Zulässigkeit von Sperrmaßnahmen eine klare gesetzliche Rechtsgrundlage auf unions- und nationalrechtlicher Ebene. Mit den Urteilen „3dl.am“ und „Goldesel“ vom 26.11.2015 hat der BGH die Voraussetzungen der Sperrverpflichtungen der Access-Provider präzisiert.

Im Ergebnis hat der BGH in seinen Urteilen klargestellt, dass ein genereller Anspruch der Rechteinhaber gegen Access-Provider auf Sperrung von rechtswidrigen, urheberrechtsverletzenden Inhalten aus der Störerhaftung abzuleiten ist. Ob dieser letztlich auch durchsetzbar ist, entscheidet insbesondere die Frage der Zumutbarkeit einer solchen Maßnahme, innerhalb derer die verschiedenen Grundrechte der Betroffenen gegeneinander abgewogen werden müssen. Angesichts der meist praktischen Unmöglichkeit der Rechtsdurchsetzung gegenüber den unmittelbaren Rechtsverletzern, Webseitenbetreibern oder Host-Providern, sollte dem Rechteinhaber aber gerade bei tendenziös urheberrechtsverletzenden Webseiten der Sperranspruch bei Einhaltung des Subsidiaritätsgrundsatzes nicht verweigert werden.

Hier finden Sie den gesamten Artikel als PFD:

Isabelle Brune: Der Sperranspruch von Rechteinhabern gegenüber Access-Providern, © Isabelle Brune / ITK-OWL.de 2018

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Isabelle Brune
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Dipl.-Jur. Isabelle Brune hat in Hannover Jura studiert.